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Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2025

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Clearfinz-App (nachfolgend „App") und der zugehörigen Website clearfinz.com, angeboten von:

Thomas Eschenbrenner
Soltauer Straße 6, 29640 Schneverdingen, Deutschland
E-Mail: info@clearfinz.com

Mit der Nutzung der App oder der Website erkennen Sie diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Clearfinz ist eine mobile Anwendung für Android und iOS, die Arbeitnehmern in Deutschland folgende Funktionen bietet:

  • Analyse und Erklärung von Gehaltsabrechnungen
  • Berechnung von Netto-Gehalt und Sozialversicherungsbeiträgen
  • Berechnung voraussichtlicher Steuererstattungen
  • Verwaltung von steuerlich relevanten Dokumenten und Belegen
  • Weitere Finanztools für Arbeitnehmer

Die berechneten Ergebnisse dienen ausschließlich der Information und ersetzen keine steuerliche oder rechtliche Beratung durch einen Fachmann.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung der App erfordert die Erstellung eines Nutzerkontos mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet:

  • Nur zutreffende und vollständige Angaben zu machen
  • Die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
  • Uns unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte sein Konto nutzen

Pro Person ist nur ein Nutzerkonto erlaubt. Die Weitergabe des Kontos an Dritte ist untersagt, ausgenommen die ausdrücklich vorgesehene Partner-Funktion innerhalb der App.

§ 4 Abonnement und Preise

4.1 Kostenfreie Nutzung

Teile der App können kostenfrei genutzt werden. Der Umfang der kostenlosen Funktionen kann sich jederzeit ändern.

4.2 Abonnement (Premium)

Erweiterte Funktionen der App sind nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements verfügbar. Die aktuellen Preise und Laufzeiten sind in der App sowie im jeweiligen App Store einsehbar.

4.3 Abwicklung über App Stores

Abonnements werden ausschließlich über den Apple App Store bzw. Google Play Store abgeschlossen und abgewickelt. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Apple bzw. Google. Rechnungen, Rückerstattungen und Kündigungen erfolgen über den jeweiligen App Store.

4.4 Automatische Verlängerung

Abonnements verlängern sich automatisch zum jeweils gültigen Preis, sofern sie nicht rechtzeitig vor dem Ende der Laufzeit über den App Store gekündigt werden.

§ 5 Kündigung

Die Kündigung des Abonnements erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App Store (Apple App Store oder Google Play Store) gemäß den dort geltenden Fristen.

Das Nutzerkonto selbst kann jederzeit in den App-Einstellungen gelöscht werden. Mit der Kontolöschung werden alle personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht.

§ 6 Nutzungsbeschränkungen

Es ist untersagt:

  • Die App für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
  • Die App zu modifizieren, zu dekompilieren oder zu reverse-engineeren
  • Automatisierte Zugriffe (Bots, Scraper) auf die App oder zugehörige Dienste
  • Die App für kommerzielle Zwecke Dritten anzubieten oder weiterzuverkaufen
  • Inhalte in die App einzugeben, die Rechte Dritter verletzen

§ 7 Verfügbarkeit und Änderungen

Wir sind bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der App zu gewährleisten, übernehmen jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, Updates oder technische Probleme können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.

Wir behalten uns das Recht vor, den Funktionsumfang der App jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder anzupassen. Bei wesentlichen Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert.

§ 8 Haftungsausschluss

8.1 Keine Steuer- oder Rechtsberatung

Die Berechnungen und Informationen der Clearfinz-App dienen ausschließlich zu Informationszwecken und stellen keine steuerliche, rechtliche oder finanzielle Beratung dar. Für Entscheidungen mit steuerlicher oder rechtlicher Relevanz sollte ein zugelassener Fachmann (Steuerberater, Rechtsanwalt) hinzugezogen werden.

8.2 Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung auf typischerweise vorhersehbare Schäden beschränkt.

Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der steuerlichen Berechnungen wird nicht übernommen, da sich Steuergesetze und -sätze regelmäßig ändern.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 10 Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der App, dem Design, dem Logo, den Texten und sonstigen Inhalten liegen bei Thomas Eschenbrenner oder den jeweiligen Lizenzgebern. Eine Nutzung über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung untersagt.

§ 11 Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer per E-Mail oder In-App-Benachrichtigung informiert. Die Nutzung der App nach Inkrafttreten der geänderten AGB gilt als Zustimmung zu den Änderungen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt, ist Gerichtsstand Schneverdingen.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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